Christoph Kaiser Archive - Wohnungswirtschaft-dev

Vergaberecht – Das wirtschaftlichste Angebot – Neue Spielräume für öffentliche Auftraggeber. RA Christoph Kaiser erklärt das EuGH- Urteil (Rechtssache C-601/13, „Ambisig“)

jweidemann — Mon, 10 Aug 2015 23:57:48 +0000

Bisher konnten öffentliche Auftraggeber bieterbezogene Eignungskriterien nicht zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes in einem Vergabeverfahren heranziehen. Der EuGH hat jedoch unlängst entschieden, dass bei Verfahren, in denen die Qualität des für die Leistungserbringung vorgesehenen Personals unmittelbar relevant für die Wirtschaftlichkeit des Angebotes ist, eine Ausnahme von diesem Grundsatz in Betracht kommt.

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Vergaberecht – Das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers. Was ist zu beachten, Herr Kaiser

jweidemann — Tue, 12 May 2015 19:46:42 +0000

Öffentlichen Auftraggebern steht bei ihren Beschaffungsmaßnahmen das Recht zu, die Leistung zu bestimmen. Sie sind am sachnächsten und können ihren Bedarf zumeist am besten einschätzen. Obwohl diese Entscheidung dem Vergabeverfahren eigentlich vorgelagert ist, kommt es wegen der Auswirkungen der Entscheidung im Vergabeverfahren immer wieder zu vergaberechtlichen Auseinandersetzungen über den zulässigen Umfang des Leistungsbestimmungsrechts. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Grenzen und der Zulässigkeit des Leistungsbestimmungsrechts und ist daher sowohl für Auftraggeber als auch für Unternehmen von Interesse.

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Die Zulässigkeit von Bietergemeinschaften im Vergabeverfahren – Ausnahme oder Regel? RA Christoph Kaiser klärt auf

jweidemann — Tue, 10 Mar 2015 08:10:21 +0000

Die Beteiligung von Bietergemeinschaften an Vergabeverfahren ist ein häufig zu beobachtendes Phänomen. Regelmäßig sind sich weder Auftraggeber noch die Mitglieder der Bietergemeinschaften bewusst, dass die Bildung von Bietergemeinschaften nicht in jedem Fall zulässig ist. Auch die Rechtsprechung ist derzeit nicht einheitlich und trägt damit nicht unbedingt zur Klarheit und Rechtssicherheit für Auftraggeber und Bieter bei.

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Die Zulässigkeit von Bietergemeinschaften im Vergabeverfahren – Ausnahme oder Regel? RA Christoph Kaiser klärt auf

jweidemann — Mon, 23 Feb 2015 23:09:26 +0000

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Für Wohnungsbaugesellschaften steigt die Attraktivität (teil) –autonomer Versorgung eigener Liegenschaften mit vor Ort erzeugtem Strom und Wärme. Aber Vorsicht: RA Christoph Kaiser sagt wie!

jweidemann — Tue, 15 Apr 2014 15:47:56 +0000

Das Bundeskabinett hat auf seinem „Energiegipfel“ Anfang April 2014 von seinen bisherigen Plänen Abstand genommen, die Befreiung von Eigenstromanlagen von der sog. EEG-Umlage aufzuheben. Für Wohnungsbaugesellschaften steigt die Attraktivität (teil) –autonomer Versorgung eigener Liegenschaften mit vor Ort erzeugtem Strom und Wärme, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des technischen Fortschritts bei der gleichzeitigen Gewinnung beider Energietypen mittels KWK-Anlagen.

Der folgende Beitrag beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, welche Bestimmungen des Vergaberechts öffentliche Auftraggeber bei der Suche nach Contractoren für die dezentrale Gewinnung von Wärme in eigenen Liegenschaften berücksichtigen müssen. Mit dieser Fragestellung hat sich in jüngster Zeit das OLG Naumburg (Beschl. v. 27.02.2014, Az. 2 Verg 5/13), intensiv auseinandergesetzt. Die zutreffende Einordnung der Leistung ist vor allem wegen der unterschiedlichen Schwellenwerte (EUR 207.000,- bei Dienst- und Lieferleistungen und EUR 5,186 Mio. bei Bauleistungen (jeweils netto)) und wegen der teilweise unterschiedlichen Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnungen (z.B. öffentlicher Submissionstermin nur in der VOB/A) von Bedeutung.

Die richtige Wahl der Ver-tragsordnung ist damit sowohl für Wohnungsbaugesellschaften als auch für Bieter von Bedeutung.

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Für Wohnungsbaugesellschaften steigt die Attraktivität (teil) –autonomer Versorgung eigener Liegenschaften mit vor Ort erzeugtem Strom und Wärme. Aber Vorsicht: RA Christoph Kaiser sagt wie!

jweidemann — Tue, 08 Apr 2014 03:48:00 +0000

Das Bundeskabinett hat auf seinem „Energiegipfel“ Anfang April 2014 von seinen bisherigen Plänen Abstand genommen, die Befreiung von Eigenstromanlagen von der sog. EEG- Umlage aufzuheben. Für Wohnungsbaugesellschaften steigt die Attraktivität (teil) –autonomer Versorgung eigener Liegenschaften mit vor Ort erzeugtem Strom und Wärme,

nicht zuletzt vor dem Hintergrund des technischen Fortschritts bei der gleichzeitigen Gewinnung beider Energietypen mittels KWK-Anlagen.

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RA Christoph Kaiser: Vergaberecht – Tariftreue und Mindestlöhne bei öffentlichen Aufträgen auf dem Prüfstand des EuGH

jweidemann — Tue, 12 Nov 2013 10:57:46 +0000

In einer Serie schreibt RA Christoph Kaiser über die Fallstricke im Facility Management. RA Christoph Kaiser ist Mit-Herausgeber des Buches Facility Management – Recht und Organisation, erschienen im Werner Verlag. Thema im November: Vergaberecht – Tariftreue und Mindestlöhne bei öffentlichen Aufträgen auf dem Prüfstand des EuGH.

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RA Christoph Kaiser: Vergaberecht – Leistungen des Facility Management und Losaufteilung

jweidemann — Tue, 08 Oct 2013 00:36:01 +0000

In einer Serie schreibt RA Christoph Kaiser über die Fallstricke im Facility Management. RA Christoph Kaiser ist Mit-Herausgeber des Buches Facility Management – Recht und Organisation, gerade erschienen im Werner Verlag. Thema im Oktober: Vergaberecht – Leistungen des Facility Management und Losaufteilung.

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RA Christoph Kaiser: Die Verantwortung zur Abwehr der Gefahren trifft in erster Linie den Betreiber der Immobilie!

jweidemann — Mon, 09 Sep 2013 14:04:43 +0000

In einer Serie schreibt RA Christoph Kaiser über die Fallstricke im Facility Management. RA Christoph Kaiser ist Mit-Herausgeber des Buches Facility Management – Recht und Organisation, gerade erschienen im Werner Verlag. Thema im September: Die Verantwortung zur Abwehr der Gefahren trifft in erster Linie den Betreiber der Immobilie.

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